Gut gemeint, aber irgendwie trotzdem totalitär

Vorgeplänkel

Dieser Blog-Eintrag ist lang geworden. Es spielen verschiedene Themen hinein und alle haben ihren Platz im Gesamtbild. Einen Teil auszublenden war keine Option.

Um es vorwegzunehmen: Dies ist meine Sichtweise auf die Diskussionen um Holocaustrelativierung und Geschichtsrevisionismus der vergangenen Tage. Jeder hat da natürlich seinen eigenen Blickwinkel drauf, aber die meisten waren in dieser speziellen Diskussion nicht von Anfang an dabei, dürften also nicht ganz soviel Einblick haben wie ich.

Unschuldsvermutung? Nur, wenn es in den Kram passt

Ich bin hin- und hergerissen. Einerseits habe ich überhaupt keine Lust, mit Menschen zu streiten, die ich ohne zu zögern als Freunde bezeichnen würde. Wobei die das inzwischen zumindest teilweise anders sehen und sich schon öffentlich schämen, je mit mir zusammen gearbeitet zu haben.

Andererseits kann ich nicht einfach schweigend zusehen, wenn die Unschuldsvermutung mit Füssen getreten wird, nur weil es einem gerade gut in den Kram passt. Vor allem, wenn die geballte Macht des Internets dazu genutzt wird, mit der gefühlten Mehrheit der Lauten eine Hexenjagd zu veranstalten und durch deren lautstarken Protest den Kopf des – bisher nur vermeintlichen – Übeltäters zu fordern.

Wenn ich ungerechtfertigte (wie z.B. persönliche) Angriffe in einer Diskussion wahrnehme, verteidige ich mit einem gewissen Automatismus die attackierte Person. Das bedeutet NICHT, dass ich damit allem zustimme, was diese Person sonst so schreibt! Ich weise darauf hin, weil ich den Eindruck gewinne, dass diese Differenzierung so gut wie gar nicht stattfindet. Im Gegenteil ist dieses In-die-Nähe-rücken sogar ein so beliebtes wie perfides Mittel zur Diskreditierung (siehe unten).

Ich hinterfrage meinen Standpunkt ständig aufs Neue. Das macht mich langsam – langsamer als einen tobenden Mob, dem Satzfetzen reichen, um nach Blut zu schreien. Deswegen nehme ich mir lieber die Zeit hier ausführlich zu schreiben, statt mich in lauter Einzelantworten aufzureiben. Aber ich bin vermutlich eh nur der Kollateralschaden. Ich war so frei, mich in einer Diskussion an die Seite einer Person zu stellen, die eine … sehr umstrittene Vorgeschichte hat. Diese Vorgeschichte reicht den meisten schon, um ihr Urteil zu fällen.

Dann ging alles ganz schnell – der Thread wurde mit Verweis auf eventuell strafrechtlich relevante Äusserungen für die Öffentlichkeit gesperrt. Da ich zu diesem Zeitpunkt noch nicht geplant hatte, darüber zu schreiben, weiss ich die genaue Abfolge der Ereignisse nicht mehr. Jedenfalls habe ich auf das Nachtreten einiger Leute hin einen Tweet mit diesem Inhalt verfasst (dazu später mehr):

„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus».“

„Holocaustrelativierend und geschichtsrevisionistisch“

Das Ganze bekam eine Eigendynamik, als ich, nach kurzem Nachschlagen der Definition, die These vertrat, „dass der Holocaust die Definition einer Verschwörung erfüllt.“ Als erste Reaktion kam das – in meinen Augen – Totschlagargument: „Das ist holocaustrelativierend und geschichtsrevisionistisch.“

Interessanterweise bezogen sich beide Seiten bei der Definition von „Verschwörung“ auf den ersten Satz im entsprechenden Wikipedia-Artikel:

„Eine Verschwörung (Lehnübersetzung von lat. coniuratio; auch: Konspiration) ist ein heimliches Bündnis mehrerer Personen mit dem Zweck, einen Plan auszuführen“

Ich zitiere an dieser Stelle ein paar Bruchstücke aus der Diskussion. Die Argumentation der anderen Seite:

„Fürs Protokoll: Der Holocaust erfüllt natürlich *nicht* die Definition einer Verschwörung. Diese Aussage ist holocausrelatvierend und geschichtsrevisionistisch.

Eine Verschwörung basiert auf Geheimhaltung/Konspiration. Wikipedia:
„Eine Verschwörung (Lehnübersetzung von lat. coniuratio; auch: Konspiration) ist ein *heimliches* Bündnis mehrerer Personen mit dem Zweck, einen Plan auszuführen;“
(vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Verschwörung und http://de.wiktionary.org/wiki/Verschwörung)

Der Holocaust war aber eine *offensichtliche* , *systematische* Verfolgung und ein *offensichtlicher* und *systematischer* , *industrieller* Massenmord.

Wer also behauptet, der Holocaust sei eine Verschwörung gewesen, behauptet, das wäre heimlich, verdeckt geschehen. Behauptungen dieser Art gehören in die Gruppe der geschichtsrevisionistischen „davon haben wir/sie nix gewusst“-Argumente, mit denen der Holocaust und die
Beteiligung der Deutschen Bevölkerung relativiert werden soll.“

Worauf ich antwortete:

„Wenn Du schon Wikipedia zitierst, wie wär’s damit:

http://de.wikipedia.org/wiki/Holocaust#Entschlussbildung
„Das NS-Regime ließ möglichst wenige Beschlüsse zu NS-Verbrechen schriftlich festhalten, behandelte sie als Geheime Reichssache und ließ viele Akten vernichten, da den Entscheidungsträgern Ausmaß und Tragweite dieser Verbrechen klar waren. Schriftdokumente dienten oft nachträglicher Legitimation, setzten also informelle Entscheidungen voraus und können von weitergehenden mündlichen Anweisungen begleitet gewesen sein.“

http://de.wikipedia.org/wiki/Zeitgenössische_Kenntnis_vom_Holocaust
„Die systematische Judenvernichtung mittels industrieller Methoden blieb den meisten Deutschen verborgen und war auch für diejenigen, die über Auslandssender oder Erfahrungsberichte von Soldaten davon gehört hatten, meist unvorstellbar. Ein damaliges Gesamtwissen über Ausmaß und Durchführung des Holocaust nehmen Historiker daher nicht an.“

*Natürlich* haben die Täter davon gewusst, aber sie haben es verheimlicht. Damit ist die Definition der Verschwörung erfüllt. Als der Plan dazu gefasst wurde, war er *GEHEIM*. Damit handelt es sich um eine Verschwörung.“

Die Reaktion darauf:

„Mit deinen weiteren Zitierungen (die ich gar nicht wiederholen will)
willst du hier offenbar suggerieren, nur unmittelbare Täter und umittelbar im Behördenapparat an „Geheimen Reichsachen“ Beteiligte wären über den Holocaust informiert gewesen. Das ist wirklich ungeheuerlich.

Es ist so traurig, dass man das hier überhaupt ausführen muss, aber offenbar ist es notwendig: Nicht jeder Deutsche kannte die Details, aber jeder wusste, dass Juden deportiert wurden. Jeder – außer denen, die die Nazis und den Holocaust aktiv und passiv unterstützten und natürlich
außer dem tauben Michel, der nix hören und sehen *wollte* – wusste, dass etwas Schreckliches passierte.“

(Quellenangaben zu den drei Zitaten sind nicht sinnvoll möglich, da der entsprechende Thread aus dem Forum ausgeblendet wurde)

So. Wer hat jetzt recht? Und wer ist der Geschichtsrevisionist?

Salomonisch würde ich sagen: Beide haben recht. Denn worauf ich hinauswollte: Der Holocaust kam nicht über Nacht. Lange bevor er in die Tat umgesetzt wurde, gab es Pläne. Und die ware nicht jedem bekannt. Und zu diesem Zeitpunkt handelte es sich der Definition nach um eine Verschwörung.

Worauf die andere Seite vermutlich hinauswill: Zum Zeitpunkt der Ausführung war der Öffentlichkeit zuviel bekannt, als dass man noch von heimlich sprechen könnte – ergo keine Verschwörung!

Das ist nur meine persönliche Schlussfolgerung aus der Diskussion: Der Grund für die Meinungsverschiedenheit ist ein Missverständnis hinsichtlich des von keinem näher eingeschränkten Zeitraums, also aufgrund von unzureichender Kommunikation, weil mehr als 80% des Inhalts in der Schriftform verloren geht. Aber statt sowas in Erwägung zu ziehen wird gleich die grosse Keule mit der Relativierung ausgepackt.

Mir liegt jede Relativierung fern. Ich bin sicher, der Holocaust hat stattgefunden. Ich ergänze an dieser Stelle aber auch: Ich halte die strafrechtliche Relevanz einer Leugnung für falsch. Warum? Unter anderem, weil diejenigen, die den Holocaust leugnen wollen, es momentan einfach heimlich tun. Die Strafandrohung hält sie doch davon nicht ab. Im Gegenteil habe ich eher den Eindruck, in den entsprechenden Kreisen würde eine entsprechende Verurteilung als Auszeichnung verstanden.

Faschismus vs. Antifaschismus – oder doch eher totalitär?

Ich habe oben schon darauf hingewiesen, wie unliebsame Meinungen (oder auch einfach nur Widerspruch) diffamiert werden. Kommunikationswissensschaftler könnten jetzt vermutlich einen Haufen Möglichkeiten aufzählen. In der Praxis ist mir heute diese begegnet: Wie oben schon erwähnt habe ich ein Zitat aus Wikipedia übernommen. Mit Verweis auf diesen Blog wird jetzt eine Nähe zum Rechtsextremismus hergestellt.

Und schon bin mittendrin in der munteren Diskreditierungmühle. Ok, ich habe in meinem Ärger das Zitat unüberlegt gepostet. Übrigens mit dem Wissen, dass es unbelegt jemandem zugeschrieben wird. Steht ja auch gross dabei. (Dazu kann man sich auch mal die ein oder andere Antwort auf den obigen Blogeintrag durchlesen.)

Hier wird also jetzt versucht, eine inhaltliche Aussage zu entkräften mit dem Hinweis, dass der Zitatgeber nicht belegt werden kann. Wenn ich die Anführungszeichen weggelassen hätte, wäre vermutlich der Vorwurf laut geworden, dass ich mein Zitat nicht kennzeichne. Aber unabhängig davon: Ändert das irgendwas am Inhalt?

Der Spruch ist natürlich Vereinfachung und Übertreibung zugleich, allerdings mit einem wahren Kern. Und auf den wollte ich hinweisen. Zugegeben, Faschismus trifft die Sache nicht hundertprozentig. Was ich hier gerade erlebe und was diesen Kern bestätigt, ist der Einsatz totalitärer Mechanismen. Dazu zitiere ich mich aus dem gesperrten Thread:

„Das Ganze nimmt in so vielen Facetten totalitaristische Züge an, dass Du eigentlich vor Dir selbst erschrecken müsstest. Auf der anderen Seite dann doch wieder nicht, denn ein Merkmal des Totalitarismus (http://de.wikipedia.org/wiki/Totalitarismus) ist eine „alles durchdringende totale Ideologie, die nicht auf ein kritisches Bewusstsein, sondern auf Überzeugung setzt“. Und weiter: „eine aktive Minderheit […] ist fanatisch der zugrunde liegenden Ideologie ergeben“. Genau das nehme ich hier wahr: Blinden Fanatismus.

Man muss sich nur mal weitere Merkmale ansehen, um die erschreckenden Parallelen zu sehen:
„Ein […] psychisches Terrorsystem: Kontrolle und Überwachung der Bevölkerung, aber auch der Partei selbst, durch eine Geheimpolizei. Diese bekämpft nicht nur tatsächliche, sondern auch potentielle Feinde.“ und „das nahezu vollständige Monopol der Massenkommunikationsmittel“

Was passiert hier also mit Leuten, die widersprechen? Sie werden mit der gesammelten Gewalt von Twitter und Co. mundtot gemacht. Sinnentstellende Snippets in Pastebin kippen, ein paar Links auf Twitter verbreiten, den Rest erledigt die Meute.“

Blinde Flecken

Totschlagargumente. Diskreditierung. Ausblenden von Dingen, die den eigenen Standpunkt unterhöhlen. Zum Abschuss freigegeben im Internet, auf das jeder seinen Senf dazugeben kann, und wenn er noch so wenig mitbekommen hat. Das klingt in meinen Ohren nicht so, als ob eine gleichberechtigte Diskussion auf der Basis von Argumenten gewünscht ist.

Meine diesbezügliche Ansicht wurde nochmal durch die Reaktion auf meinen Vorwurf, bekräftigt. Es gab zwar eine Antwort, aber auf den oben zitierten Abschnitt wurde darin einfach nicht reagiert. Er wurde sozusagen ausgeblendet.

Womit ich wieder bei meinem Anfangshinweis wäre: Ich glaube von mir, meinen Standpunkt immer wieder und so unvoreingenommen wie möglich zu hinterfragen (Deswegen habe ich auch diesen Blogbeitrag verfasst). Ob ich das wirklich erfolgreich tue, kann ich – natürlich – nicht sagen. Nur Beobachter von aussen können sagen, ob es nicht doch blinde Flecken gibt. Mir ist das bewusst. Aber anscheinend nicht jedem.

https://twitter.com/YoungArkas/status/574536857821782017
https://twitter.com/Lhurgoyfina/status/573481606985441280
http://de.wikipedia.org/wiki/Verschwörung
http://de.wikipedia.org/wiki/Ignazio_Silone#Antifaschismus-Zitat
https://lagushkin.wordpress.com/2013/06/04/uber-untergejubelte-aber-gern-verwendete-zitate/
https://twitter.com/HeptaSean/status/574542971795804160
http://de.wikipedia.org/wiki/Totalitarismus
http://de.wikipedia.org/wiki/Zwischenmenschliche_Kommunikation#Kommunikationsformen

Das Schweigen der (Lämmer?) Mehrheit muss ein Ende haben!

Ich bin nur ein kleines Rädchen in der Piratenpartei, so wie viele andere. Ich habe schon viel Zeit und auch Geld in diese Partei investiert. Ich habe mir vor der Bundestagswahl 2013 drei Monate unbezahlten Sonderurlaub genommen, um an Podiumsdiskussionen und Wahlkampfständen teilzunehmen. Ich habe mir die Finger mit Ballon-Säbeln wund geknotet, selbst bezahlte Plakate aufgehängt, Flyer verteilt. Ich war Organisator eines Landesparteitags, Direktkandidat unseres Wahlkreises, Teil des Kreisvorstands.

Trotzdem bin ich nur ein kleines Licht. So wie jeder andere Pirat auch.

Ich wünsche mir keine besondere Beachtung, nur weil ich vielleicht etwas aktiver bin als der Durchschnitts-Pirat. Aber ich wünsche mir eine respektvolle Gleichbehandlung unserer Mitglieder untereinander!

Ich werde jetzt nicht nochmal schreiben, warum ich zu den Piraten kam. Jeder hat da seine eigenen Gründe, die meisten wollen was verändern. Offenbar gibt es aber auch einzelne Menschen, die aus sehr egoistischen Zielen eingetreten sind, und die es schaffen, die ganze Partei so sehr auf Trab zu halten, dass all die Ideale, die ich mit den Piraten verbinde, in weite Ferne rücken. Ich habe keine Probleme mit nautischen Metaphern: Wir segeln nicht mehr auf unser Ziel zu. Wir segeln nicht mal in die falsche Richtung. Wir treiben einfach nur ab, weil wir manövrierunfähig sind. Und solange sich daran nichts ändert, werden wir weder politisch noch in der Wahrnehmung „da draussen“ von der Stelle kommen.

Die Notbremse

Eskaliert ist die Situation mit dem aktuellen Gate. Aber das ist unwichtig. Es hätte das letzte oder das nächste sein können. Das Problem sind nicht die Gates, sondern diejenigen, die diese Gates für ihre Zwecke instrumentalisieren.

Die Ironie an der Sache ist, dass die Welt ausserhalb der Piratenblase nichts von unserem internen Querelen mitbekäme, wenn sie nicht ständig darauf aufmerksam gemacht würde. Die Medien sind momentan mit anderen Geschichten voll, wir haben aktuell das Gegenteil eines Sommerlochs. Nur in unserer Filterblase kochen die Emotionen höher, als ich es je erlebt habe (das muss nicht viel heissen, aber ich schildere nun mal meine subjektive Wahrnehmung).

Nun hat man im Maschinenraum die Notbremse gezogen. Und was passiert? Statt über die Ursachen der Probleme zu sprechen, werden die – wohlgemerkt ehrenamtlich sich den Arsch aufreissenden – Maschinisten von einigen Leuten zum Sündenbock gemacht. Offenbar ist es sehr viel einfacher, auf andere zu zeigen, als sich an die eigene Nase zu fassen.

Probleme? Wir?

Jeder hat seine eigene Interpretation der Ereignisse. Ich behaupte, unser Problem sind die parteiinternen Provokateure. Es sind nicht die Provokationen nach aussen, die mal ein kleineres oder grösseres Medienecho hervorrufen. Nein, es sind die kleinen internen Sticheleien, bei denen systematisch Sand in ein eh schon schwergängiges Getriebe gestreut wird.

Wir haben kein Problem mit einem linken und rechten Flügel, wir leben ja von der Vielfalt der Ideen. Ich wäre traurig und gelangweilt, wenn wir bei jeder Diskussion immer einer Meinung wären. Viel zu schnell fallen dann andersartige Denkansätze unter den Tisch und im Nachhinein ist die Lösung nicht zufriedenstellend.

Wir haben ein anderes Problem. Es gibt eine kleine Anzahl „Zündler“, die einfach nur gerne provozieren um des Provozierens willen und die – teilweise sehr gekonnt – mit dem Feuer spielen. Sie können sich oft überdurchschnittlich gut artikulieren und schaffen es, eher öffentlichkeitsscheue und verbal nur durchschnittlich begabte Piraten (zu denen ich mich auch zähle) vorzuführen, so dass sich wenig Widerstand bildet, denn niemand lässt sich gern vorführen.

Die „Zündler“ wiederum haben Fans, egal ob aufgrund persönlicher Bekanntschaft, politischer Einigkeit oder ihres Charismas, die sich dann für ihre Vorbilder die Finger verbrennen. Sie werden – vermutlich ohne es zu merken – in die eine oder andere Richtung gesteuert, wie Schachfiguren.

Und es gibt eine grosse Masse frustrierter Piraten, die einfach nur politische Arbeit machen wollen. Die versuchen, neue Wähler zu gewinnen und wegen unserem internen Gezänke ausgelacht werden („Chaostruppe“ und „Dilettanten“ sind da noch die harmloseren Bezeichnungen). Die sich in ihrem Frust alleine und auf verlorenem Boden wähnen und uns – derzeit verstärkt – den Rücken kehren.

Man sollte meinen, das wäre alles kein Problem, weil die Anzahl der eigentlichen Störer gering ist. Aber wir sind alle nur Menschen. Und wenn zum Beispiel ich persönlich angegriffen werde, dann bin ich nicht immer wach genug um das sofort als persönlichen Angriff zu erkennen, oder – wenn man mal einen stressigen Tag hatte – nicht willens, es dabei zu belassen. Dann gebe ich auch mal eine entsprechende Antwort, andere mischen sich ein und schon hat man einen Flächenbrand. Und weil sich nicht alle gleichzeitig abregen und manche erst einen Tag später davon erfahren, bleibt die ganze Suppe auf Dauer am köcheln.

Wenn ihr euch jetzt fragt, wie ich darauf komme, seid ihr vermutlich keine Piraten oder nicht auf dem Laufenden. Egal auf welchen Kommunikationskanälen, ob Mailingliste, Froum oder Twitter, es sieht überall ähnlich aus. Ich will gar keine Liste an traurigen Beispielen aufstellen – es wäre auch ineffektiv, denn jeder stört sich an anderen Dingen. (Was übrigens genau zu unseren Problemen führt, denn was der eine als vermeintlich harmlos ins Netz stellt, bringt den anderen zur Weissglut.)

Was also tun?

Eigentlich ist es offensichtlich: Durchatmen. Bis zehn zählen. Nicht auf jeden Zug aufspringen. Sich mal flapsig gemeinte Bemerkungen in einer ernsten Diskussion verkneifen. Weniger Sarkasmus und Ironie, denn die Hälfte der Zeit verstehen es die Empfänger nicht. Wenn jemand die halbe Welt beleidigt, hat er vielleicht einen schlechten Tag gehabt, aber er meint euch nicht persönlich, also fasst es auch nicht so auf! (Das rechtfertigt zwar nicht jeden Ausraster, aber es nutzt niemandem, sich auf dasselbe Niveau zu begeben.)

Und das Wichtigste: Mal den anderen zuhören. Wir haben bei den Piraten ganz viele Menschen mit ganz vielen Ideen und irgendwie scheint jeder zu denken: „Lasst uns meine Idee umsetzen!“ Damit sind wir faktisch alle Einzelkämpfer. Das kann nicht funktionieren. Also stellt auch mal eure eigenen Ansprüche zurück und helft anderen, ihre Ideen umzusetzen. Sie werden es Euch danken und sich mit ihrer Hilfe revanchieren. Gemeinsame Projekte können funktionieren. Wenn jeder für sich alleine herumwerkelt, erledigen sich die schönsten Ideen lange bevor jemand anderes davon Notiz nimmt. Uns man kann die Welt nicht verändern, wenn keiner Notiz nimmt.

Hoffnung?

Ich glaube immer noch an die Piraten. In der Hinsicht hat sich nichts geändert. Es wird nur immer schwieriger, echte politische Arbeit umzusetzen, je länger wir unsere internen Probleme ignorieren. Von daher bin ich sehr froh, dass es diese Notbremse gab. Das gibt mir die Hoffnung, dass es auch noch andere Möglichkeiten gibt. Vor allem zeigt es mir, dass ich mit meiner Sicht der Dinge nicht allein bin. Ich gehöre einfach nur zu einer schweigenden Mehrheit, die sich von einigen wenigen lautstarken Egoisten nicht mehr länger alles kaputt machen lassen wollen.

Ich bin eigentlich eher zurückhaltend. Aber ich werde in Zukunft jedes Mal den Mund aufmachen, wenn ich das Gefühl habe, dass ich instrumentalisiert werde. Das Gleiche gilt für eine Versammlung, an der ich teilnehme, die für andere Zwecke als die Ziele der Piratenpartei herhalten soll.

#ichwareinlamm

Ich schweig nicht mehr.

Nur Mut, Piraten!

Ich hab ein bisschen was aufgeschrieben, das ich mit euch teilen möchte.

Vielleicht ist es gar nicht notwendig, aber es schadet bestimmt nicht: Ich will den PIRATEN Mut machen. Nach der Niedersachsen-Wahl kann ich das eine oder andere Anzeichen von Depression oder Resignation ausmachen. Eigentlich ist das aus meiner Sicht gar nicht nötig.

Ich glaube nämlich, dass alteingesessene Politiker (anderer Parteien), die wie die Maden im Speck komfortabel von ihren Ämtern zehren, Angst vor uns haben. Besser gesagt nicht vor uns, sondern vor den Auswirkungen für sie, wenn wir Erfolg haben. Amts- und Mandatsträger reagieren überfordert, ablehnend, aggressiv, während sie versuchen, ihre Pfründe zu sichern.

Aber ich kann diese Abwehr-Reaktionen verstehen, denn Transparenz und Bürgerbeteiligung bedeutet für sie einen konkreten Machtverlust.

Wenn man gewählt wird und von Vornherein weiss, dass alles, was man tut, öffentlich gemacht wird, verhält man sich auch entsprechend. Die angesprochenen Langzeit-Politiker sind aber schon teils Jahrzehntelang im Amt. Sie kennen das so nicht. Wenn sich für sie die Voraussetzungen ändern und ihnen das Volk plötzlich auf die Finger schaut, verlieren sie ihre selbst verliehene Freiheit zu tun, was sie wollen und wie sie es wollen, gestützt von ihrer Fraktion oder Partei. Diese Freiheit wird scheinlegitimiert durch Wahlen, aber in Wirklichkeit wurde das Volk nicht gefragt, denn solche Projekte werden nicht vor der Wahl angeboten, sondern gegen Ende der Amtszeit durchgedrückt.

Wenn wir erfolgreich sind, dann kann sich ein Bürgermeister kein „Denkmal“ mehr setzen z.B. mit einem überflüssigen Brunnen. Einem neuen Parkhaus, obwohl genug Parkplätze da sind. Einer Skulptur in einem Kreisel, die die vorhandene ersetzen soll. Einem Museum, das die Bürger nicht befürworten. Andere kostenintensive Dinge, die den regierenden Parteien oder ihren Einflüsterern gerade opportun erscheinen.

Nicht falsch verstehen: Wenn das Geld da ist, wäre ich nicht so kleinlich mit derlei Speränzchen. Wenn das Geld aber – wie es momentan bundesweit der Fall ist! – nicht nur knapp ist, sondern einfach fehlt, dann sind solche selbstherrlich getroffenen Entscheidungen fatal. Sie stossen auch auf wenig Verständnis vom Bürger, was wiederum zu mehr Politikverdrossenheit führt.

Nach unserer Lesart müssen diese Entscheidungen vom Bürger selbst getroffen werden, per Bürgerentscheide. Wenn wir dem Wähler vermitteln können, dass mit unserer Vorstellung von politischer Transparenz diese Praxis der steuerfinanzierten Selbstdarstellung keine Chance mehr hat, sind Steuergeld-Verschwender weg vom Fenster. Und vielleicht nebenbei wir am Drücker.

Der Begriff Transparenz (gemeint ist hier nur „politische Transparenz“) führt bei vielen Zuhörern – inzwischen sogar innerhalb der PIRATEN – zu Augenrollen. Die Konkurrenz hat ihn inhaltsentleert. Unsere Aufgabe ist es, ihn wieder mit Leben zu füllen.

Denn gelebte politische Transparenz wird unsere Staatsfinanzen signifikant entlasten. Was bedeutet, dass dann die Schuldenlast sinkt. Was der erste Schritt zu einer Konsolidierung ist.

Wir stehen am Beginn des Bundestagswahlkampfes – wenn eine finanzielle Entlastung den Bürger nicht überzeugt, was dann?

Ich stehe auf der Landesliste Rheinland-Pfalz. Ich überlege daher, wie man die Ziele der PIRATEN prägnant vermitteln kann. Dabei kam nach unzähligen Diskussionen für mich persönlich heraus, dass ich nicht mehr versuche, zu jedem Thema programmatisch antworten zu können, sondern dass ich ein einziges grosses Thema in den Mittelpunkt stellen möchte.

Folgender Dreiklang scheint sich derweil auch im Sprachgebrauch vieler Piraten durchzusetzen: Wir wollen politische Transparenz, Bürgerbeteiligung und soziale Gerechtigkeit.

Mit der Transparenz wollen wir unter anderem die Sümpfe der Selbstbedienung austrocknen, also die „Speränzchen“, die oben schon angesprochen wurden. Entscheidungen wollen wir dem Bürger nicht vorweg nehmen, wir wollen ihn daran teilhaben lassen. Wenn er sich an der Wahlurne für uns entscheidet, dann bekommt er von uns soziale Gerechtigkeit.

Die Konzentration auf ein einziges Thema soll trotzdem gelten. Transparenz ist kein politisches Thema wie Umwelt, Familie oder Aussenpolitik. Transparenz sollte selbstverständlich sein. Für Bürgerbeteiligung gilt dasselbe.

Aber soziale Gerechtigkeit ist ein Thema. Und es sollte UNSER Thema sein. Vor allem jetzt im Wahlkampf.

Hier stellt sich die naheliegende Frage: Wen wollen wir im Wahlkampf überzeugen?

Sicher nicht unsere Kernwähler. Kernwähler werden uns so oder so wählen, siehe Niedersachsen. Übrigens: 2,1% Kernwähler ist doch gar nicht mal so verkehrt.

Aber mit unserem Wahlkampf wollen wir darüber hinaus Wähler überzeugen.

Und zwar nicht mit Datenschutz oder Urheberrechten, denn das sind Kernwählerthemen. Die sind uns zwar wichtig, und die bleiben uns auch wichtig. Das weiss unsere Kernwählerschaft auch so. Ich behaupte, so viel Vertrauen setzen die Kernwähler in uns.

Soziale Gerechtigkeit ist das Stichwort. Freier Zugang zu Bildung ist ein Teil davon. Ein faires Steuersystem wäre ein grosser Schritt dorthin.

Zur Erinnerung: Die Armuts-Reichtums-Schere wird grösser, die arme Hälfte der Bevölkerung besitzt weniger als 1% des Vermögens, die reichsten 10% besitzen mehr als die Hälfte.

Andere Parteien haben in den letzten 20 Jahren, also seitdem ich Politik verfolge, das Problem nicht mal ansatzweise in den Griff bekommen. Im Gegenteil, es wird immer schlimmer. Vor 10 Jahren hatte die arme Hälfte noch 4%, ihr Vermögen hat sich seitdem also geviertelt.

Mal ehrlich: wie sollten wir es schlimmer machen als die?

Natürlich werden alle die mosern, die so richtig viel zu verlieren haben: Amtsträger, Reiche, Privatwirtschaft. Lasst sie mosern! Hört ihnen nicht zu! Hört lieber den Leisen zu, und denen, die keine eigene Stimme haben.

Ich habe in Trier Leute kennengelernt, die heutzutage offenbar durch’s Raster fallen. Sie sagen: Haben sie keine Arbeit, bekommen sie keine Wohnung. Können sie keinen Wohnsitz nachweisen, werden ihnen keine Wahlunterlagen zugestellt. Sie haben dann zwar trotzdem das Recht zu wählen, aber praktisch sind sie davon überzeugt, sie dürften nicht wählen. Faktisch gehen sie deswegen auch nicht wählen.

Ein Grossteil der Nichtwähler hat resigniert und glaubt nicht daran, dass jemals irgendeine Partei was für sie tun wird. Sie sind aus verschiedensten Gründen enttäuscht.

DAS alles sind meiner Meinung nach die Leute, die wir überzeugen müssen. Denen wir Mut machen müssen, dass sich auch für sie was verbessern kann. Denen wir unter Umständen erstmal beibringen müssen zu wählen.

Diese Wählergruppe wird bisher ignoriert und durch ihre Passivität gern vergessen. Dabei sind sie die einzige ECHTE Zielgruppe. (Neben unseren Kernwählern. Nichts gegen unsere Kernwähler. Ich liebe unsere Kernwähler!)

Wir müssen umgekehrt den Reichen, der Wirtschaft, den Lobbyisten, den Machtinhabern widerstehen. Sie schleimen sich aktiv ein und versuchen, die Richtung der Politik zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Sie sagen, was zu tun sei, damit die Welt nicht untergeht. Sie schildern ihre Ansichten als alternativlos und drohen mit unabwägbaren Folgen.

Sie werden ihre Unterstützung anbieten, die Bedingung dafür ist ganz einfach: Man muss nur seine Piratenseele verkaufen.

Der Vorteil liegt auf der Hand: Das wäre nicht so anstrengend wie selber zu denken. Oder selber aktiv Wähler zu überzeugen.

Diskriminierung

Ich weiss nicht mal, ob ich befugt bin, das Thema Frauendiskriminierung anzusprechen. Und wenn, ob ich wirklich die Realität schildere oder doch nur meine voreingenommene Sicht darauf. Vielleicht verstehe ich als Mann alles falsch. Trotzdem hoffe ich, anderen Männern ein wenig die Problematik zu erläutern, der sie so blind gegenüberstehen. Aber allein mit diesen Gedanken reflektiere ich das Problem schon mehr als gefühlte 90% der restlichen „Herren der Schöpfung“.

Männer verstehen Frauen nicht. Frauen verstehen Männer nicht. Vielleicht muss deshalb auch mal als Mann für Männer über Diskriminierung von Frauen schreiben.

Man sollte weder Männer noch Frauen alle über einen Kamm scheren. Aber meine Geschlechtsgenossen sind teilweise so ignorant und borniert, dass ich ausflippen könnte. Sie merken nicht mal, wie sie mit dieser Einstellung Frauen verletzen.

Was mir die Augen für diese Sichtweise geöffnet hat, war der Themenabend „Frauen und so …“ am 14.01. im „Dicken Engel“ Mumble Kanal. Das eigentliche Thema: Diskriminierung von Frauen in der Piratenpartei. Ausgelöst hat die Diskussion offenbar Frau Meiritz mit einem Artikel im SPIEGEL über ihre persönlichen Erlebnisse bei einem Parteitag der Piraten.

Darin beklagt sie offenbar (mir liegen nur Auszüge vor, aber es geht hier ja auch nicht um den Artikel), dass sie von mindestens einem männlichen Piraten sexistisch behandelt wurde. Ich finde es zwar nicht schön, dass sie daraus einen Vorwurf an ALLE männlichen Piraten konstruiert, aber ich bestreite nicht, dass das Problem existiert.

Womit ich offenbar schon weiter bin als viele andere Männer. Viele der Frauen in der Mumble-Diskussion sagten sinngemäss sowas: „Es gibt überall sexistische Bemerkungen, oft unter vier Augen, manchmal aber auch so subtil in der Öffentlichkeit, dass es geduldet wird.“

Nach meinen Geschmack viel zu viele Männer reagierten darauf mit: „Mag sein, dass es sowas gibt, aber nicht in unserem LV.“

Aber das Problem in der geistigen Haltung wird in der folgenden Diskussion noch deutlicher.

Teilweise kommt es sogar zum Versuch, den Frauen zu erklären, wann sie sich diskriminiert zu fühlen haben und wann nicht.

Um Ordnung in die Debatte zu bekommen, wurde eine Redeliste eingeführt. Teilweise wurden von den männlichen Teilnehmern Fragen an die Frauen allgemein gestellt. Um die Frauen dann zeitnah zu Wort kommen zu lassen, wurden sie in der Redeliste vorgezogen. Macht in meinen Augen Sinn, wenn man die „Experten“ zu einem Thema befragt, diese auch direkt antworten zu lassen. Dachte ich. Was aber folgte, war ein vielstimmiger Aufschrei der Entrüstung. Das wär ja Bevorzugung, da würden ja jetzt die Männer diskriminiert, das ginge ja gar nicht.

Hallo? Wie ignorant und borniert muss man sein? Wenn auch nur die leiseste Gefahr besteht, dass man auch nur in einer einzigen Diskussion als Mann einen Hauch von zurücktreten muss, denken einige offenbar, dass der Weltuntergang nahe ist. Und hier ging es nur um die Reihenfolge bei Redebeiträgen.

Dass genau diese Attitüde für eine latente Diskriminierung sorgt, ist den Protagonisten nicht mal im Ansatz bewusst. Sie verstehen es einfach nicht.

Der Umkehrschluss aus dieser Haltung ist: Diskriminierung erdulden müssen alle anderen Gruppen. Bloss wir nicht.

Das kann man fast schon mathematisch beschreiben: Wenn man als Mann aus Sorge vor Diskriminierung sich so vehement wehrt, dass zumindest der Status Quo erhalten bleibt, bedeutet das:

Diskriminierung Männer <= Diskriminierung andere Gruppe

Da es in den allerwenigsten Fällen gelingt, zu 100% gerecht zu sein, fällt das Gleichheitszeichen meist weg. Wenn man dann die „Ungleichung“ umdreht, steht da:

Diskriminierung andere Gruppe > Diskriminierung Männer

So sieht es in der Realität aus. Alle möglichen Gruppen werden diskriminiert, aber wehe, man rüttelt an der Vorherrschaft des Mannes.

Das das funktioniert, beruht auf dem „Recht des Stärkeren“. Wenn andere diskriminiert werden, wird beschwichtigt: „Jetzt mach mal nicht so einen Aufstand.“, „So schlimm ist das ja auch nicht.“

Wenn dann Frauen in einer Diskussion (wohlgemerkt über Frauen!) bevorzugt reden sollen, dann wird die „Anti-„Diskriminierungskeule geschwungen („Ihr könnt doch jetzt nicht Frauen bevorzugen, dann werden ja die Männer diskriminiert. Davon wird’s auch nicht besser!“), bis jedweder Widerstand erlöschen muss. Gegenfragen werden abgekanzelt, bei Klärungsversuchen werden stattdessen Nebenkriegsschauplätze aufgemacht, bis die Gegenwehr erlahmt.

Nachdem einige Frauen dann entnervt den Kanal verlassen haben, wird von den weiterhin anwesenden Männern zum Teil Unverständnis für die Reaktion bekundet. Das ist tatsächlich mal treffend. Unverständnis bedeutet, man hat was nicht verstanden. Da die Männer allerdings glauben, das „Problem“ liege bei den Frauen, haben sie noch nicht mal verstanden, WAS sie nicht verstehen: dass das Problem nämlich bei ihnen und ihrer herablassenden Art liegt. Von oben herab zu beurteilen, was schief läuft, ist einfach. Den Diskriminierten aber auch noch erklären wollen, wodurch sie diskriminiert werden, ist taktlos und zeugt von einer Selbstüberschätzung, die unempfänglich dafür macht, dass man Teil des Problems sein könnte.

Ich habe allerhöchsten Respekt vor der Leidensfähigkeit von Frauen, auch wenn sie hier manchmal kontraproduktiv ist. Sie leiden still trotz schwerwiegender persönlicher Angriffe, während die Männer bei jeder Kleinigkeit anfangen, sich ausgiebig zu beklagen. Das ging so weit, dass die Frauen, um die es ja eigentlich mal am Anfang der Diskussion ging, irgendwann kaum noch zu Wort kamen, weil testosterongesteuerte Weicheier heldenhaft ihr Recht auf einen Redebeitrag verteidigen mussten. Und wahrscheinlich jetzt noch glauben, sie hätten nichts falsch gemacht. Da verzweifelt man doch!

Wahrscheinlich mache ich mich gerade bei meinen Mitmännern unbeliebt. Wenn ich daneben liege mit meinen Thesen, helfe ich noch nicht mal den Frauen. Aber die fadenscheinigen männlichen Diskussionsbeiträge haben mir den Rest gegeben. Es ist ungesund, Frust herunterzuschlucken. Drüber zu schreiben scheint mir eine gesündere Methode, damit umzugehen.

Auch eine andere „Sorte“ Männer wurde von den Frauen angesprochen – selbsternannte sogenannte „Frauenversteher“. Sie fallen mit Sprüchen auf wie: „Ich kann auch gut mit Frauen zusammenarbeiten!“ und glauben dabei offenbar, dass sie da was Positives von sich geben. Dabei gehen sie davon aus, dass es was Besonderes sei, mit Frauen zusammenarbeiten zu können, so als wären Frauen keine richtigen Menschen oder schwer von Begriff. Das ist nicht verständnisvoll, sondern einfach nur herabwürdigend.

(Ich bilde mir beispielsweise auch ein, mit 90% aller Menschen gut zusammenarbeiten zu können. Von den anderen 10% sind wiederum 90% aber seltsamerweise Männer. Da bleibt dann noch insgesamt 1% weiblicher Menschen übrig, mit denen ich nicht zurechtkomme. Idioten gibt es tatsächlich überall, sogar bei Frauen. In Anbetracht der Zahlen sage ich aber eher: „Ich kann auch gut mit Männern zusammenarbeiten!“)

Auch das folgende Beispiel für alltägliche, latente Diskriminierung stammt von einer Frau: Bei ihrem Minijob (in unserer Region arbeiten übrigens über 40% der Frauen in einem Minjob – auch eine Art der Diskriminierung) muss sie Regale im Lebensmittelhandel einräumen. Dabei arbeitet sie auch mit Männern zusammen. Wo gehobelt wird, fallen Späne, es geht also auch mal was zu Bruch. Fällt einer Frau z.B. eine Flasche Wein runter, geht sie Putzzeug holen und macht sauber. Passiert das einem Mann, schaut er erst mal verständnislos und fragt sich, was zu tun ist. Wenn er dann aufgefordert wird, selbst aufzuwischen, scheint für ihn eine Welt zusammenzubrechen. Wieso soll ER jetzt sich darum kümmern? Offenbar erwartet er, dass jemand für ihn den Dreck wegmacht. So auf die Tour: „Wofür gibt es denn PutzFRAUEN?“

Solche Verhaltensmuster lassen den Hobby-Psychologen in mir nicht in Ruhe. Hier kommt offenbar ein tiefer sitzendes Weltbild zum Vorschein, dass den Mann denken lässt, er sei was Besseres.

Einzelfälle mag man denken. Oder Einzelkinder. Verzogen von ihren Eltern, vielleicht hat die Mama immer hinterhergewischt. Insofern könnte man glatt auf die Idee kommen, das Problem wurde von Müttern – und damit von Frauen selbst – mitverursacht. Aber das kann wohl kaum die ganze Wahrheit sein. Ich schreibe hier bisher von alltäglicher Diskriminierung ohne physische Gewalt. Teilweise haben sich Frauen schon daran gewöhnt, so dass sie die Diskriminierung als solche gar nicht mehr wahrnehmen.

Aber Mütter bringen ihren Söhnen nicht bei, auf Frauen herabzusehen, sie zu verachten oder zu missbrauchen. Dieses Verhalten wird eher durch Väter geprägt, die ein entsprechendes Weltbild zuhause vermitteln. Was in keiner Weise frauenfeindliches Verhalten entschuldigen soll. Schliesslich soll jeder selbst denken.

Selbst denken heisst aber nun mal nicht, nur an sich selbst zu denken.